
Digital Services Act (DSA): Regulierung für ein sicheres digitales Europa

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Der Digital Services Act (DSA) der Europäischen Union ist eine der umfassendsten Regulierungen der letzten Jahre, die das digitale Leben in Europa prägen wird. Ziel ist es, ein sichereres, transparenteres und faireres Internet zu schaffen, indem große Plattformen wie Meta (Facebook, Instagram), Google, TikTok, OpenAI und andere strengeren Pflichten unterliegen. Diese Plattformen haben Millionen Nutzer:innen in Europa und sind entscheidend für die öffentliche Meinungsbildung, die Verbreitung von Inhalten und den Zugang zu Informationen. Mit dem DSA reagiert die EU auf die Herausforderungen, die durch Desinformation, Hassrede, algorithmische Intransparenz und den Umgang mit sensiblen Daten entstanden sind.
Was der DSA bewirken soll
Im Kern geht es beim DSA darum, die Verantwortung von Plattformen neu zu definieren. Während früher viele Plattformbetreiber lediglich als „Vermittler“ von Inhalten galten, werden sie nun stärker in die Pflicht genommen. Sie müssen transparenter darlegen, wie ihre Algorithmen funktionieren, wie Inhalte moderiert werden und welche Maßnahmen gegen illegale Inhalte ergriffen werden.
Ein Beispiel: Bei Meta muss künftig klarer nachvollziehbar sein, wie Beiträge im Newsfeed oder auf Instagram priorisiert werden. Google wiederum muss darlegen, welche Kriterien für die Reihenfolge von Suchergebnissen ausschlaggebend sind. OpenAI als Anbieter von generativen KI-Diensten muss transparent machen, welche Daten für das Training von Sprach- oder Bildmodellen genutzt wurden.
Die Rolle der nationalen Behörden
In Deutschland übernimmt unter anderem die Digitale Eingangsstelle des Bundeskriminalamts (BKA) eine zentrale Rolle. Diese Stelle ermöglicht es Bürger:innen, illegale Inhalte wie Hassrede, Terrorpropaganda oder Kinderpornografie direkt zu melden. Diese Meldungen werden dann an Plattformen oder Strafverfolgungsbehörden weitergeleitet. Parallel dazu hat die Bundesnetzagentur im Juni 2025 die Rolle eines sogenannten „Trusted Flagger“ übernommen. Das bedeutet, dass ihre Meldungen von Plattformen prioritär behandelt werden müssen. Ziel ist es, illegale Inhalte schneller und wirksamer aus dem Netz zu entfernen.
Die großen Player im Fokus
Die Regulierung zielt vor allem auf sogenannte VLOPs
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